Datenschutz- und Sicherheit

Datenschutz- und Sicherheit

Datenschutz- und Sicherheit sind für alle Betriebe und Unternehmen von rasant steigender Bedeutung. Die behördlichen Anforderungen sind klar geregelt. Der Gesetzgeber gibt vor, dass nicht nur Führungskräfte der jeweiligen Niederlassungen bzw. Abteilungen, sondern alle Mitarbeiter, welche Umgang mit personenbezogenen Daten pflegen (und das sind heutzutage fast alle), regelmäßig anhand der aktuellen Gesetzeslage geschult werden. Die Mitarbeiterschulungen sind zu dokumentieren. Bei Verstößen gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung werden Bußgelder bis zu 20 Millionen Euro fällig.

Sicherheit und Datenschutz in der Logistik

Der Wunsch nach Schutz und Sicherheit ist ein Grundbedürfnis, nach welchem sich jeder sehnt, dass aber immer wieder aus den Angeln gerissen wird. Es passieren Attentate, welche uns bis ins Mark erschüttern. Nicht nur die Attentate vom 11. September, sondern auch die Anschläge auf Paris und Brüssel schockieren uns aufs Neue.

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Mit dem Thema Datenschutz, Datenerhebung, Nutzung und Verarbeitung, wird eine neue Ära der Sicherheit im Bereich der Logistik eingeleitet. Hier geht es nun darum, das Bedürfnis nach Schutz vollkommen auszuschöpfen und diesen zu gewährleisten.

Nicht nur physische Sicherheitsmaßnahmen werden implementiert, sondern auch technische und organisatorische Maßnahmen werden gefordert um ein höchstmögliches Maß an Sicherheit zu gewährleisten.

Wieso ist der Datenschutz auch in den logistischen Bereichen so enorm wichtig?

Der Datenschutz, beziehungsweise die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist für die gesamte Logistik und Lieferkette so enorm wichtig, da er zu einem noch höheren Sicherheitsstandard beiträgt. Im Ernstfall oder bei Zwischenfällen soll dies dazu beitragen, wirklich alle Beteiligten der sicheren Lieferkette ausfindig zu machen und jede Schnittstelle lückenlos aufzuklären.

Datenerhebung bei der Frachtannahme für annehmende reglementierte Beauftragte und Luftfahrtunternehmen

Alles, was Sie jetzt wissen müssen, in 6 einfachen Fragen beantwortet.

Mit der erfolgten Änderung des Luftsicherheitsgesetzes wird es erstmals Pflicht personenbezogene Daten von Fahrern, welche bei einem reglementierten Beauftragten oder bei einem Luftfahrtunternehmen anliefern, zu erheben. Somit fallen beispielsweise auch alle Personen, die die Frachtannahme durchführen, unter diejenigen, die eine Datenschutzschulung benötigen!

Es gibt somit nicht nur mehr Faktoren, auf die ein reglementierter Beauftragter / ein Luftfahrtunternehmen achten muss, sondern auch der eingesetzte Transporteur, beziehungsweise der Fahrer, hat einiges zu beachten.

Alles, was Sie als reglementierter Beauftragter, Luftfahrtunternehmen oder zugelassener Transporteur wissen müssen, werden wir Ihnen hier erläutern.

1. Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind Daten, mit Hilfe man eine Person eindeutig identifizieren kann. Gemäß den Luftsicherheitsanforderungen wird vorgeschrieben mindestens folgende Daten zu erheben:

  • Name, Vorname
  • Geburtsdatum
  • Nummer des Reisepasses / Personalausweises (amtlich anerkanntes Ausweisdokument)

2. Was geschieht mit den erhobenen Daten?

Die personenbezogenen Daten, welche der reglementierte Beauftragte oder das Luftfahrtunternehmen dokumentiert, werden für mindestens 48 Stunden aufbewahrt. Geht die Flugzeit jedoch länger, so sind die Daten mindestens solange aufzubewahren.

Im Anschluss werden die personenbezogenen Daten vernichtet. Die Löschung muss dem Betroffenen nicht mitgeteilt werden.

3. Wieso müssen personenbezogene Daten erhoben werden?

Die Dokumentation dient zur Qualitätskontrolle der zuständigen Luftsicherheitsbehörde. Des Weiteren dient sie dazu, wirklich alle Beteiligten der sicheren Lieferkette bei Zwischenfällen zu identifizieren.

4. Wird eine bestimmte Schulung benötigt?

Um den Umgang mit personenbezogenen Daten zu sensibilisieren wird die Datenschutzschulung dringend empfohlen. Dies hat den Hintergrund, dass Mitarbeiter oft gar nicht wissen, was genau personenbezogene Daten sind und wie sie mit diesen korrekt umzugehen haben. Bei Verstößen gegen das Bundesdatenschutzgesetz werden Bußgelder bis zu 300.000 Euro fällig.

5. Ist die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Pflicht?

Sofern in Ihrem Unternehmen personenbezogene Daten automatisch verarbeitet werden und mehr als 9 Personen bei Ihnen beschäftigt sind, ist es Pflicht einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen.

Auch, wenn personenbezogene Daten auf andere Weise erhebt, genutzt oder verarbeitet werden und mindestens 20 Personen bei Ihnen angestellt sind, muss ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden.

6. Gibt es Neuerungen für die Fahrer?

Abgesehen davon, dass die Fahrer (wie schon immer) ein Ausweisdokument bei der Frachtannahme vorlegen müssen, wird ab sofort auch die Ausweisnummer und das Geburtsdatum des anliefernden Fahrers, durch den frachtannehmenden regB, dokumentiert.

Die Fahrer müssen sie zusätzlich eine Kopie der Zuverlässigkeitsüberprüfung nach §7 LuftSiGsowie bestenfalls auch der Luftsicherheitsschulung nach (mindestens) Kapitel 11.2.7 der DVO EU 2015/1998 vorlegen können. Das Vorlegen der beiden Kopien muss derzeit noch nicht durch den annehmenden reglementierten Beauftragten bzw. das Luftfahrtunternehmen dokumentiert werden. Kann der Fahrer eine oder beide Kopien nicht vorlegen, so kann der reglementierte Beauftragte bzw. das Luftfahrtunternehmen die Annahme der Sendung verweigern oder diese als unsicher einstufen.

Die Datenschutzschulung für Mitarbeiter

In jedem Unternehmen werden entweder noch manuell und/oder EDV-basierte Systeme zur Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von Daten genutzt. Leider werden die Mitarbeiter, welche mit personenbezogenen Daten arbeiten, nicht immer ausreichend oder sogar gar nicht geschult.

Schulung von Mitarbeitern – eine leicht umsetzbare Maßnahme

Es ist immer wieder zu beobachten, wie leichtsinnig und unachtsam einige Mitarbeiter mit dem Thema Datenschutz umgehen. Deshalb ist es so überraschend, dass die Schulung der Mitarbeiter, im Umgang mit personenbezogenen Daten, verhältnismäßig zu den leicht umzusetzenden Maßnahmen gehört.

Das am häufigsten auftretende Problem ist, dass den Mitarbeitern nicht bewusst ist, dass es sich bei den zu verarbeitenden Daten um personenbezogene Daten, welche eine sensible Behandlung benötigen, handelt. Es ist also zum Teil auf eine gewisse Sorglosigkeit zurück zu führen.

Gesetzliche Anforderungen einhalten und Missstände, durch die Datenschutzschulung, abstellen

Durch die Datenschutzschulung können den Mitarbeitern die Kenntnisse vermittelt werden, welche sie brauchen. Es wird erklärt, welche Daten in einem Unternehmen schützenswert sind. Ebenfalls wird der Unterschied zwischen Unternehmensdaten und personenbezogenen Daten erläutert. Sobald erkannt wurde, welche und warum Daten besonderen Schutz benötigen, wird dies in Zukunft berücksichtigt.

Im Unternehmen stellen unzureichend geschulte Mitarbeiter, durch Mangel an Sensibilität im Umgang mit zu verarbeitenden Daten, ein Hohes Risiko für den Datenschutz dar. Im schlimmsten Fall, können sich dadurch Dritte Zugang zu diesen Daten verschaffen. Der Einsatz ungeeigneter Betriebsmittel, unabsichtliche Fehlbedienungen oder falsche Konfiguration von IT-Systemen sind oft einflussreiche Faktoren für gravierende Sicherheitslücken in einem Unternehmen.

Der Lernerfolgt steigert sich wenn man den zu lernenden Stoff wiederholt. Dies bewährt sich immer wieder. Deshalb sollte man die Schulung regelmäßig, am Besten einmal jährlich, wiederholen. Dies hat nicht nur den Vorteil, dass aktuelle Neuerungen schneller an die Mitarbeiter weitergegeben werden können, sondern dass dass Thema Datenschutz präsent bleibt und somit auch die gesetzlichen Anforderungen durch das Unternehmen erfüllt werden.

 

Neu: Wochenendtermine für die Ausbildung zum Luftsicherheitsbeauftragten

Transporteure müssen neuerdings Mitarbeiter zu einer Schulung für Luftsicherheitsbeauftragte schicken. Diese Mitarbeiter sind aber werktags oft in den normalen Betrieb eingebunden und können an den üblichen Seminarterminen deshalb nicht teilnehmen.

First-Class-Zollservice bietet deshalb ab sofort auch eine Reihe von Wochenendseminaren für Sicherheitsbeauftragte an. Damit haben Transporteure (und selbstverständlich auch alle anderen interessierten Unternehmen) mehr Flexibilität bei der Planung der Schulungen für die angehenden Sicherheitsbeauftragten.

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Bei Fragen zu den Schulungen können Sie gerne mit uns Kontakt aufnehmen.

Incoterm DDP Einfuhr mit Lieferbedingung

Incoterm DDP (Delivered Duty Paid) bedeutet, dass der Verkäufer für die Zoll- und die Einfuhrumsatzsteuer im Bestimmungsland verantwortlich ist.

Und wieder tritt das Problem auf, das der Verkäufer im Normalfall nicht EU ansässig ist, was er aber sein müsste um Zollanmelder zu sein und dadurch auch nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt ist.

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In der Regel wird es so gehandhabt, dass der Spediteur des Verkäufers die Ware auf den Käufer anmeldet (oft sogar ohne dessen Wissen oder Zustimmung). Jedoch das Recht auf Vorsteuerabzug hat dieser in diesem Fall nicht. Das ist ein häufiger Trugschluss, denn dieses Recht kann mangels Verfügungsmacht entzogen werden. Wenn das bei einer Umsatzsteuerprüfung auffällt, verteuert sich die Ware i.d.R. um 19%.

Gestellungspflicht bei der Ausgangszollstelle bei EXW und FCA?

Die Incoterms EXW und FCA verpflichten den Käufer die Ware abzuholen. Jedoch unterscheiden sich die beiden Klauseln bei gleichem Lieferort nur bezüglich der Pflicht der Verladung und der Zollabfertigung zur Ausfuhr. Pflicht des Käufers ist es bei EXW, Pflicht des Verkäufers bei FCA (mit Erfüllungsort vor Grenzübertritt).

Nach Artikel 267 Abs. 2 UZK ist es Fakt, dass der Verkäufer(Gebietsansässig) bei diesen Lieferbedingungen nicht der Ausführer sein kann, geschweige denn die Rechnung zu seinen Lasten ginge, genauso wenig, wie er die Verantwortung für die Beförderung hätte.

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Resultierend daraus kann man ihn auch nicht einer Gestellungspflichtsverletzung zur Verantwortung ziehen. Ebenso ist er dadurch auch nicht mit Bußgeld zu belasten.

Incoterm EXW Pflicht zur Ausfuhrabfertigung?

Im Zusammenhang mit internationalen Lieferungen entbindet bei der Incoterm EXW (Ex- Works) den Verkäufer von nahezu allen Pflichten.

In der Verantwortung des Käufers liegen die Auswahl des Frachtführers, die Verladung sowie die Ausfuhrzollabfertigung. Es ist dem Käufer jedoch nicht gestattet hier eine Zollanmeldung abzugeben, da der Käufer in der Regel nicht der EU ansässig ist.

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Artikel 1 Nr. 19 Buchstabe c) DA bestimmt denjenigen als Ausführer, welcher befugt ist, über die Ausfuhr zu bestimmen.

Umgang mit dem Samsung Galaxy Note7

Das EASA Safety Information Bulletin (SIB) No.: 2016-14R1 vom 12.10.2016 und die Verbesserung vom 13.10.2016 informiert über die Hinweise und Empfehlungen zum Umgang mit dem Samsung Galaxy Note7 an Bord von Luftfahrzeugen, so weist das Luftfahrtbundesamt (LBA) Fluggesellschaften und Passiergieren hin.

Der Hinweis unterliegt der möglichen Überhitzung der Akkus, welche eventuell durch die brennenden Lithiumbatterien Feuer fangen können. In diesem Zusammenhang weist das Luftfahrt-Bundesamt darauf hin, dass in verschiedenen Geräten Lithium-Ionen-Akkus eingebaut sind, allerdings mit unterschiedlichen Leistungen. Besonders batteriebetriebene Fortbewegungsmittel wie E-Bikes oder Hoverboards haben eine hohe Akkuleistung.

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Diesbezüglich geht man ebenfalls von einem Brandrisiko aus, sodass auf Beschluss des ICAO (Internationale Zivilluftfahrtorganisation) die Beförderung in Passagierflugzeugen seit dem April 2016 verboten wurde.

Nach den Regeln der geltenden Verpackungsvorschriften dürfen diese Geräte als Luftfrachtsendung in Frachtflugzeugen befördert werden.

Eine Ausnahme gilt bei medizinischen Mobilitätshilfen in Absprache mit der betreffenden Fluggesellschaft.

Abwesenheit des Sicherheitsbeauftragten

Der Sicherheitsbeauftragte hat die Pflicht für die Überwachung und Einhaltung der Sicherheitskontrollen zu sorgen. Es ist zwingend notwendig, dass ein Sicherheitsbeauftragter oder gegebenenfalls ein geeigneter Vertreter zeitnah zur Verfügung steht, bzw. vor Ort ist. Dies ist verpflichtend, da die Sicherheitsbeauftragten mit den entsprechenden Kompetenzen und Weisungsbefugnissen ausgestattet sind und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des reglementierten Beauftragten oder bekannten Versenders bei Fragen zur Luftsicherheit zur Seite stehen müssen.

Aber was heißt zeitnah vor Ort?

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Generell hat ein Sicherheitsbeauftragter bei der Abfertigung von sicherer Luftfracht vor Ort zu sein. Auch wenn der Sicherheitsbeauftragte kurzzeitig nicht vor Ort ist, kann weiterhin sicher abgefertigt werden.

Sichere Luftfracht darf nicht abgefertigt werden, sofern für keine Stellvertreterregelung im Luftsicherheits-Programm gesorgt ist, wenn der Luftsicherheitsbeauftragte längerfristig nicht vor Ort ist, sei es wegen einer Weiterbildung, Urlaub oder gegebenenfalls wegen Krankheit.

Ist jedoch für  eine Stellvertretung gesorgt, so muss dieser ebenfalls eine entsprechende Schulung absolviert haben und zuvor einer Zuverlässigkeitsüberprüfung nach §7 des LuftSiG unterzogen worden sein.

Über die Zeitspanne einer kurzfristigen bzw. angemessenen Zeit entscheidet das Luftfahrt Bundesamt derzeit noch individuell, empfohlen werden ca. 30 Minuten, in denen ein Sicherheitsbeauftragter vor Ort sein sollte. Allerdings ist diese Zeitangabe nicht in den derzeit gültigen Rechtsvorschriften festgeschrieben.

Angaben im AWB bei konsolidierten Sendungen

Grundsätzlich ist bei Consol-Sendungen die Angabe „SPX“, „SHR oder „SCO“ auf dem Master-AWB ausreichend. Mehr ist auch durch den Handlingsagent nicht zu überprüfen.

Auf dem H-AWB muss allerdings der Sicherheitsstatus der jeweiligen Einzelsendung vermerkt werden. Es steht Ihnen jedoch selbstverständlich frei, die entsprechenden Angaben der einzelnen Sendungen auf dem Manifest anzugeben. Eine Verpflichtung hierzu besteht grundsätzlich jedoch nicht.

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Die Überprüfung der Vergabe des Status der Einzelsendung anhand nachvollziehbarer Unterlagen ist allein Aufgabe der nationalen Behörde.

Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass zumindest der tatsächliche Inhalt der Einzelsendungen in einem frei einsehbaren Begleitdokument ersichtlich sein sollte.

Für den Fall, dass vor der Verladung in ein Luftfahrzeug noch eine Kontrolle (beispielsweise wegen unsicherer Anlieferung) durchgeführt werden müsste, muss der Luftsicherheitskontrollkraft bei der Kontrolle der tatsächliche Inhalt der Einzelsendungen bekannt sein. [Quelle: lba]

 

Carnet ATA jetzt auch für Brasilien

Brasilien ist als der 51. Unterzeichnerstaat außerhalb der Europäischen Union mit Wirkung vom 28.06.2016 dem Carnet ATA-Verfahren beigetreten.

Demnach kann für die vorübergehende Verwendung von Waren in Brasilien nunmehr ein Carnet genutzt werden.

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Dies vereinfacht den Ablauf temporärer Ausfuhren nach Brasilien erheblich, da durch die Nutzung des Carnets nicht nur mindestens 4 Zollanmeldungen durch das Carnet ersetzt werden, sondern insbesondere die beim brasilianischen Zoll zu leistende Sicherheit/Kaution entfällt.

Nachweis der beruflichen Befähigung bei Zollbeauftragten gem. Art. 39 (d) UZK findet keine Anwendung

Der Nachweis der beruflichen Befähigung nach Artikel 39 wird zunächst in Deutschland keine Anwendung finden, da gegenwärtig weder eine Bildungseinrichtung noch ein Berufs- Wirtschaftsverband diesbezüglich anerkannt bzw. akkreditiert wurde. Das bedeutet, dass derzeit lediglich die erfolgreich abgeschlossene Ausbildung im mittleren und gehobenen nichttechnischen Zolldienst nach Artikel 27 Durchführungsverordnung (EU) 2015/2114 anerkannt ist.

Auf Grund dessen wird der Nachweis über die berufliche oder praktische Befähigung regelmäßig über eine
dreijährige  p r a k t i s c h e  Erfahrung im Zollbereich geführt (Artikel 27 Absatz 1) Durchführungsverordnung (EU) 2015/2114). Dies kann durch Arbeitszeugnisse aus vorherigen Arbeitsverhältnissen nachgewiesen werden.

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Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren Atlas veröffentlicht

Die Verfahrensanweisungen (Stand Januar) wurden wegen der Einführung des Unionszollkodex (UZK) neu aufgelegt. Dabei wurden die Rechtsgrundlagen aktualisiert, Begrifflichkeiten angepasst sowie Regelungen überarbeitet.

Neuerungen und Ergänzungen wurden in folgenden Bereichen der Verfahrensanweisung vorgenommen:

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  • Erfassung des Warenverkehrs
  • Zollbehandlung
  • Ergänzende Zollanmeldung / Auszug aus dem Verzeichnis der Lagerbestände (Zugänge):
  • Versandverfahren
  • Ausfuhrverfahren
  • Lokale Auswertungen auf Anforderung

Quelle

Die Änderungen im Detail können in der ATLAS-Info 2750/16 nachgelesen werden.

Fälschungssichere Schulungs-Zertifikate im Bereich Luftsicherheit

Wegen in der Vergangenheit immer wieder aufgetretener Manipulationen an Zertifikaten wurden nun neue Richtlinien in Bezug auf Anmeldung und Durchführung von Schulungen festgelegt.

Mit Schreiben vom 26.01.2016 forderte das Luftfahrt Bundesamt alle Ausbilder auf, Schulungsbescheinigungen fälschungssicher zu gestalten. Wir haben daher Maßnahmen getroffen um das Fälschen unserer Zertifikate so schwierig wie möglich zu gestalten.

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Alle unsere Zertifikate ab dem 01.02.2016 sind in Datenbanken hinterlegt und können jederzeit online überprüft werden. Sowohl bei unseren Online-Schulungen, als auch bei unseren offenen Seminaren erhalten Sie ein Zertifikat welches Sie online mit einem Link, oder einem QR-Code in unserer Datenbank verifizieren können.

Ab dem 01.02.2016 ausgestellte Zertifikate müssen durch den regB/bV auf Echtheit überprüft werden.

Mit Schreiben vom 09.06.2016 wurden alle schulungsverpflichtenden Unternehmen aufgefordert Zertifikate mit einer LBA-Zulassungsnummer (Ausbilderzulassung oder CBT-/WBT Zulassung) auf ihre Echtheit zu überprüfen.

Anerkannt werden dürfen nur noch Zertifikate, wenn sie Ihnen entweder im Original eingereicht worden sind oder Sie die Echtheit der eingereichten Bescheinigung erfolgreich im Verifizierungsservice des Ausstellers überprüft haben, diese Prüfung ist zu dokumentieren!

Nur beim Verfahren zum Selbstausdruck („Print@Home“) ist die Bescheinigung nicht zwingend einzeln von Hand zu unterschreiben. Durch unseren aufgedruckten QR-Code können Sie sofort nach dem Ausdruck online die Echtheit überprüfen.

Zuverlässigkeitsüberprüfungen bald für alle

Die Sicherheit des Luftverkehrs wird stetig verbessert: Für die Luftfracht werden sogenannte „sichere Lieferketten“ rechtlich geregelt. Arbeitnehmer in sicherheitsrelevanten Bereichen werden schärfer überprüft. Das Kabinett hat die Reform des Luftsicherheitsgesetzes auf den Weg gebracht.

Mit der Reform des Luftsicherheitsgesetzes wird das nationale Recht an die geänderten EU-rechtlichen Bestimmungen im Bereich der Luftsicherheit angepasst.

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Auch die Vorschriften über die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Arbeitnehmern in sicherheitsrelevanten Bereichen werden verschärft.

Künftig benötigen auch die Arbeitnehmer, für die bislang eine sogenannte beschäftigungsbezogene Überprüfung durch den Arbeitgeber ausreichend war, eine behördliche Zuverlässigkeitsüberprüfung.

Quelle

Dies betrifft insbesondere das im Frachtbereich tätige Personal, das damit in Zukunft einer stärkeren Kontrolle unterliegt.

Wichtige Änderung beim Status reglementierter Beauftragter für Transportunternehmen und rein dokumentarisch tätige Vermittler?

In diesem Artikel informieren wir Sie über mögliche Änderungen, die im Jahr 2015 zum Thema ‚reglementierter Beauftragter‘ diskutiert werden.

Es geht dabei sowohl um die Frage, WER zukünftig noch den Status regB bekommen kann, als auch um die Frage, ob bestimmten Unternehmen ein bestehender Status entzogen wird.

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Ob für Transportunternehmen und rein dokumentarisch tätige Vermittler zukünftig noch Zulassungen zum reglementierten Beauftragten ausgesprochen werden ist fraglich.

Im Raum steht, dass Beteiligte der sicheren Lieferkette, die selbst keine Sicherheitskontrollen durchführen, keinen Status als reglementierter Beauftragter mehr erhalten werden.

Konkret würde das heißen, dass nur noch Unternehmen die Zulassung erhalten werden, die folgende Tätigkeiten (standortbezogene Sicherheitskontrollen) durchführen:

  • Einlagerungen/Auslagerungen von Luftfracht in den eigenen Räumlichkeiten (ggf. auch angemietet)
  • Einlagerung von neutralen Waren die ggf. in den eigenen Räumlichkeiten als Luftfracht identifizierbar werden
  • Erstellung von Frachtdokumenten in Verbindung mit der Vergabe des Sicherheitsstatus für die Luftfrachtsendung, hier: AWB´s / HAWB´s, Consols.
  • Durchführung von Luftfrachtkontrollen in Verbindung mit der Vergabe des Sicherheitsstatus der Luftfrachtsendung, hier: Röntgen (XRAY, Handsearch, ETD,EDD, Visualcheck, etc.)

Alle anderen Unternehmer in der Logistik, bzw. der Lieferkette würden keine Zulassung zum reglementierten Beauftragten mehr erhalten.

Betroffen wären zum Bespiel:

  • Reine Transportvermittler ohne eigenes Lager und Erstellung von Frachtpapieren (AWB´s)
  • Reine „Auftragsvermittler“ ohne eigenes Lager und Erstellung von Frachtpapieren (AWB´s)
  • Reine Transportunternehmen ohne eigenes Lager und Erstellung von Frachtpapieren (AWB´s)
  • Transportunternehmen welche andere Fremddienstleister (unteranderem reglementierte Beauftragte und Transporteure mit Transporteurserklärung) einsetzen, welche über kein eigenes Lager verfügen und die Erstellung von Frachtpapieren (AWB´s) nicht vornehmen.

Verlieren Unternehmen ihren bereits bestehenden Status als reglementierter Beauftragter?

Bei den laufenden Überprüfungen des LBA wird ggf. geprüft, ob eine Zulassung gemäß der VO (EG) Nr. 300/2008 i.V.m. VO (EU) Nr. 185/2010 ausgesprochen wurde und weiterhin Bestand hat.

Mögliche Beispiele wären dann die obengenannten Fälle.

So könnte ein reines Transportunternehmen auch aufgrund seiner Dienstleistung nur mit einer Transporteurserklärung und ohne Zulassung als regB tätig sein.

Damit das Transportunternehmen trotzdem noch weitere Transporteure einsetzen darf, obwohl dieses selbst nicht mehr als regB zugelassen ist, wurde die neue Transporteurserklärung veröffentlicht.

Die neue Transporteurserklärung besagt:

Die Beförderung wird nicht als Unterauftrag an Dritte vergeben, es sei denn, der Dritte

  • verfügt über eine Transporteursvereinbarung mit dem reglementierten Beauftragten, dem bekannten Versender oder geschäftlichen Versender, der für die Beförderung zuständig ist oder
  • wurde von der zuständigen Behörde zugelassen oder zertifiziert oder verfügt über eine Transporteursvereinbarung mit dem unterzeichneten Transporteur, in der festgelegt ist, dass der Dritte die Beförderung nicht als Unterauftrag weiter vergibt und die in dieser Erklärung aufgeführten Sicherheitsverfahren einhält. Der unterzeichnete Transporteur trägt die volle Verantwortung für die Beförderung im Namen des reglementierten Beauftragten, bekannten Versenders oder geschäftlichen Versenders.“Reine Transport und –Auftragsvermittler würden ebenfalls keine Zulassung benötigen, da diese physisch nicht mit der Fracht in Verbindung kommen.

Änderung Reglementierter BeauftragterOb diese Änderungen in dieser Form umgesetzt werden ist noch unklar. Die Sachlage wird derzeit durch mehrere Behörden geprüft, es liegt derzeit aber noch keine endgültige Entscheidung vor.

Sollte dies so durchgesetzt werden, werden zukünftig sehr viele Unternehmen von der neuen Regelung betroffen sein und den regB Status entzogen bekommen, bzw. erst gar keinen Status vom LBA erhalten.

Sobald es neue Informationen oder gar klare Entscheidungen zu diesen Änderungen gibt, werden wir diesen Artikel aktualisieren.

Wenn diese neue Regelungen wie beschrieben eintreten, werden wir den betroffenen Unternehmen gerne Aufzeigen ob und welche Möglichkeiten es gibt, den regB Status zu behalten bzw. zu erlangen.

Sollten Sie Fragen oder konkreten Beratungsbedarf haben, nehmen Sie bitte hier Kontakt mit uns auf.

Sicherheitsstatus SPX by RA

Waren eines bekannten Versenders, die bei einem regB lagern, dürfen nicht mit dem Status "SPX by KC" abgefertigt werden, sofern der Beförderungsweg der Ware eines bekannten Versenders erst beim regB entschieden wird (neutrale Einlagerung beim regB).

In diesen Fällen wäre der Status "SPX by RA" zu verwenden.

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Grundsätzlich ist die Anwendung unter folgenden Voraussetzungen möglich:

  • Die Einlagerung erfolgt neutral, unter der alleinigen Verantwortung des reglementierten Beauftragten, das heißt der Versandweg ist bei Einlagerung nicht bekannt und es werden regelmäßig verschiedene Versandwege genutzt.
  • Die Auswahl der zum Versand per Luftfracht bestimmten Waren erfolgt allein in Verantwortung des reglementierten Beauftragten. Das heißt, das System ist ausschließlich bei "Pick-and-Pack"-Verfahren anwendbar. Erfolgt der Versandauftrag seitens des Versenders für einen Artikel mit einer bestimmten Seriennummer ist dieses Verfahren nicht anwendbar.
  • Gleiches gilt, wenn lediglich ein einzelnes Frachtstück für einen Versender eingelagert wurde, zum Beispiel um es dann mit anderen Packstücken weiterer Versender per Luftfracht zu versenden.
  • Das Personal, welches die Waren für den Versand per Luftfracht auswählt, muss über die erforderliche Schulung gem. Nr. 11.2.3.9 des Anhanges der VO (EU) Nr. 185/2010 verfügen.
  • Die Sendungen, welche aufgrund Nr. 6.3.2.3 b) des Anhanges der Verordnung Nr. 185/2010 nach Durchführung aller erforderlichen Sicherheitskontrollen als "sicher" deklariert werden, erhalten den Status "SPX by RA".

Quelle: Luftfahrt Bundesamt

http://www.lba.de/DE/Luftsicherheit/Reglementierter_Beauftragter/RegB_Newsletter/News_Liste.html?nn=701958

Unsere mobile Kontrollstelle kommt auf Wunsch auch zu Ihnen ins Haus.

Mittels Sprengstoff-Spurendetektionsgerät, Sprengstoff-Spürhunde, oder mittels Visualcheck und Handsearch können wir Ihre Luftfracht direkt vor Ort vom unsicheren Status in den sicheren Status versetzen. Unsere eigenen ausgebildeten Luftsicherheitskontrollkräfte führen diese Arbeiten direkt in Ihren Räumlichkeiten durch.

Voraussetzung dafür ist lediglich eine Beschreibung dieser Kontrollmethoden in Ihrem Luftsicherheitsprogramm. Selbstverständlich können wir Sie auf Wunsch
auch hier gern unterstützen diese  Änderungen vorzunehmen.

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Für weitere Fragen, sprechen Sie uns an unter: Tel. 06142 – 835 85 0
oder per Email: luftsicherheit@fczt.de

Erleichterung beim Zoll zwischen EU und China

Im Mai 2014 wurde in Peking das Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung der zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) mit der EU und China unterzeichnet. Da in Zukunft die Verfahren vereinfacht werden und Kontrollen zügiger vonstattengehen,  hat die Pressemitteilung der EU Kommission dargestellt, dass die Vorteile zu Abkommens Unterzeichnung für zertifizierte Wirtschaftsbeteiligte in der Senkung der Kosten liegen werden.

Bei Ein- und Ausfuhr und Anerkennung als vertrauenswürdiges Unternehmen, kommen zertifizierte Wirtschaftsbeteiligte durch Verfahrenserleichterung  in den Genuss von weniger physischen Zollkontrollen und schnelleren Zollabfertigungen.

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Die internationale Lieferkette vom Lieferanten bis zum Endabnehmer zu sichern, ist das Ziel bei einer AEO Zertifizierung. Auf dem Weg zur Zertifizierung des AEO sowie bei der Aufstockung des Zertifikatstatus von AEO-C oder AEO-S auf AEO-F, werden Unternehmen von der Firma First Class Zollservice & Transportvermittlungs GmbH unterstützt.

Wir stehen Ihnen für Fragen hilfeleistend zu Seite (luftsicherheit@first-class-zollservice.de).

Hinweis und Erinnerung für reglementierte Beauftragte die geschäftliche Versender anerkannt haben bzw. werden.

Der sogenannte „zuständige Beauftragte“ ist – ebenso wie das Sicherheitspersonal bei den anderen „Stellen“ im Sinne der sicheren Lieferkette, das für die Sicherheit in einem Unternehmen zuständig ist – auf Grundlage der VO (EU) Nr. 185/2010 Anhang Kapitel Kapitel 11.2.5 zu schulen.

Bitte erinnern Sie Ihre anerkannten geschäftlichen Versender daran, dass der zuständige Beauftragte eine 35 UE Schulung für Sicherheitsbeauftragte benötigt.

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Bitte legen Sie sich den Nachweis über die absolvierte Schulung in Ihren Unterlagen ab.

Wie sind Fahrer beim Transporteur zu schulen?

Aktuell: Obwohl dieser Beitrag aus dem Mai 2014 stammt, hat er durch die Einführung der Zulassungspflicht für Transporteure im Jahr 2017 neue Aktualität erlangt.

Hier finden Sie eine Übersicht verschiedener Fachartikel und Formulare zur Zulassung der Transporteure.

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Hier die ursprüngliche Nachricht zur Schulung der Fahrer, die als sicher deklarierte Luftfracht befördern:

Grundsätzlich sind Fahrer gem. Kapitel 11.2.7 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 zu schulen. Führen Fahrer jedoch selbst Sicherheitskontrollen durch, so ist eine Schulung gem. Kapitel 11.2.3.9 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 erforderlich.

Sicherheitskontrollen sind in diesem Zusammenhang unter anderem:

„Wer den Frachtraum eines Fahrzeuges, mit dem Sendungen transportiert werden gemäß Nummer 6.6.1.1 der Anhangs der VO (EU) 185/2010 sichert oder überwacht“

Auszug gemäß Nummer 6.6.1.1 der Anhangs der VO (EU) 185/2010:

….ist der Frachtraum des Fahrzeugs, in dem die Sendungen befördert werden sollen, zu verschließen oder zu versiegeln, Fahrzeuge mit Planenabdeckung sind durch TIR-Seile zu sichern, damit etwaige Manipulationen unmittelbar zu erkennen sind, die Ladeflächen von Pritschenfahrzeugen sind zu überwachen,

Resultat:

Die Fahrer beim Transporteur, die ihr Fahrzeug selber öffnen und verschließen benötigen eine Schulung gemäß Kapitel 11.2.3.9 der Verordnung (EU) Nr. 185/2010.

Information / Erläuterung zum neuen Schulungssystem

Das LBA hat 3 verschiedene Personalkategorien und drei verschiedene Schulungen für reglementierte Beauftrage und bekannte Versender festgelegt.

  • Personen mit Zugang zu Luftfracht oder Luftfrachtdokumenten 11.2.7 (Online-Schulung möglich) – Schulung gemäß 11.2.7 = 3UE / für Mitarbeiter die nichts mit LF/Export zu tun haben und ausschließlich Zugang zu diesen Bereichen haben – z.B. Importmitarbeiter in einem Großraumbüro mit Zugang zu Exportdokumenten
  • Personen die Sicherheitskontrollen durchführen 11.2.3.9 (Online-Schulung möglich) – Schulung gemäß 11.2.3.9 = vor Februar sogenannte 3+1 Std. Schulung / ab Feb. 7 UE (Diese Schulung haben fast alle Mitarbeiter, ist ab Feb. 2014 allerdings 7 Unterrichteinheiten!) für Personen die Zugang haben UND Sicherheitskontrollen durchführen (Sicherheitskontrolle=AWB schreiben, EU Datenbank prüfen, ungeschultes Personal/Besucher begleiten, etc.)
  • Sicherheitsbeauftragte – Schulung gemäß 11.2.5 = 35 UE / Sofern Sicherheitskontrollen durchgeführt werden benötigen Sicherheitsbeauftragte sofort zusätzlich zur 35 UE Schulung eine Schulung gemäß 11.2.3.9 ! (Entweder liegt noch eine alte 3+1Std Schulung vor, dann wird sie bis zum Ablauf von 5 Jahren anerkannt oder es muss die neue 7 UE gemacht werden / Die Auffrischungsschulung zur 35 UE Schulung vor Ablauf der 5 Jahre bleibt davon unberührt und muss trotzdem gemacht werden.

Vorerfassung des Sicherheitsstatus im AWB vor Frachtannahme (SPX by KC)

das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) hat in seiner Kontrollpraxis zuletzt vermehrt darauf hingewiesen, dass Spediteure/Reglementierte Beauftragte (RegB) erst dann den Luftfrachtbrief (AWB) erstellen dürfen, wenn von deren Lagerhaltern ein schriftlicher Wareneingangsschein mit Sicherheitsstatus vorliegt. Danach wäre eine Vorerfassung des Sicherheitsstatus in den Begleitdokumenten auch bei Sendungen, die von bekannten Versendern (bV) stammen, nicht zulässig gewesen.

Diese Auslegung des LBA hat in der speditionellen Praxis den dokumentarischen Prozess verzögert und zu vermehrten Arbeitszeiten geführt, ohne dass hierdurch ein merklicher Sicherheitsgewinn zu erzielen war.

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Nach neusten Veröffentlichungen ist bei Sendungen von einem bV die Vorerfassung des Sicherheitsstatus im AWB zulässig.

Diese kann nach Auskunft des LBA frühestens dann erfolgen, wenn die Sendung beim bV abgeholt und der bV anhand der EU-Datenbank validiert wurde.

Entscheidend ist, dass die Dokumente zutreffend den Status der Sendung wiedergeben. Um dies zu gewährleisten, ist die Erstellung der Begleitdokumentation explizit im Luftfrachtsicherheitsprogramm zu beschreiben.

Quelle: DSLV / LBS – Landesverband Bayerischer Spediteure e.V.

Wartungsarbeiten EU-Datenbank „Union database on supply chain security“

Am Mittwoch den 15.01.2014 wird die "Union database on supply chain security" (RAKCD) aufgrund von planmäßigen Wartungsarbeiten am Betriebssystem zwischen 20:00 und 23:30 Uhr nicht verfügbar sein.

Neue Personalkategorien für Luftsicherheitsschulungen

Mit in Kraft treten der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1116/2013 zur Änderung der VO (EU) Nr. 185/2010 ergeben sich drei Personalkategorien.

Diese müssen jeweils über eine eigene Schulung im Bereich Luftsicherheit verfügen:

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  • §  Sicherheitsbeauftragte (Schulung gemäß Kapitel 11.2.5)
  • §  Personal mit Zugang zu identifizierbarer Luftfracht (Schulung gemäß Kapitel 11.2.7)
  • §  Personal, das Sicherheitskontrollen durchführt (Schulung gemäß Kapitel 11.2.3.9)

Es führen insbesondere folgende Personen Sicherheitskontrollen durch:

  • §  Personen, welche überprüfen, ob Mitarbeiter entsprechend geschult und zuverlässig sind
  • §  Personen, welche nicht geschulte und zuverlässige Personen begleiten und dafür Sorge tragen, dass niemand Zugriff zu identifizierbarer Luftfracht hat
  • §  Personen, welche den reglementierten Beauftragten unmissverständlich darauf hinweisen, wenn Luftfracht unsicher versendet wird
  • §  Personen, welche prozessbedingt den Zugang zum Sicherheitsbereich steuern
  • §  Personen, welche u.a. bei Fehlen von baulichen Mitteln die Gewährleistung dafür übernehmen, dass die identifizierbare Luftfracht vor unbefugtem Eingriff oder Manipulationgeschützt ist
  • §  Personen, welche identifizierte Luftfracht verpacken
  • §  Personen, welche für die vorschriftsmäßige Sicherung des Frachtraumes und die vorschriftsmäßige Durchführung des Transports von sicherer Luftfracht mit einem eigenen Fahrzeug verantwortlich sind
  • §  Personen, welche für die Unterzeichnung, Einhaltung und Aufbewahrung der Transporteurserklärung nach Anlage 6-E verantwortlich sind.

 

Luftsicherheitsschulungen: Änderung der Schulungsdauer

Im Zuge der Umstellung der Basisschulungen gemäß der VO (EU) Nr. 185/2010 Kap. 11.2.3.9 und Kap. 11.2.7 wird es höchstwahrscheinlich ab dem 01.02.2014 auch zu einer Veränderung der Schulungszeiten kommen.

Bisher beträgt die Schulungszeit nach Kap. 11.2.3.9 – 4 Unterrichtseinheiten, dies entspricht etwa 3 Zeitstunden.

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Durch das neue Schulungssystem, ab dem 01.02.2014 wird sich die Schulungsdauer auf 7 Unterrichtseinheiten, entsprechend ca. 5,5 Zeitstunden verlängern.

Wir empfehlen Ihnen, Schulungen, die in den nächsten 6 Monaten ablaufen, jetzt schon durchzuführen um die kürzere Version noch nutzen zu können.

Alle Schulungen die vor dem 01.02.2014 durchgeführt werden, haben Bestandsschutz und sind somit ab Absolvierung 5 Jahre gültig.

Zudem beachten Sie bitte, dass es gemäß den neuen LBA-Änderungen keine Höherwertigkeit von Schulungen mehr gibt (Ausnahme 11.2.3.9/11.2.7), so müssen jetzt zum Beispiel auch Sicherheitsbeauftragte eine Schulung gemäß Kapitel 11.2.3.9 nachweisen können.

Aktuelle Schulungstermine zum Themenbereich Luftsicherheit können Sie unter Luftsicherheit-Ausbildung einsehen.

Geschäftlicher Versender

Nachdem das LBA vor Kurzem veröffentlicht hat, dass ein Geschäftlicher Versender mindestens eine Person mit einer 35Std. Schulung (Schulung für Luftsicherheitsbeauftragte gemäß VO (EU) Nr. 185/2010 Kapitel 11.2.2 und 11.2.5) benennen muss, ist zudem aktuell veröffentlicht worden, dass Geschäftliche Versender ein Sicherheitsprogramm zu erstellen und fortzuentwickeln haben .

Ein Muster Sicherheitsprogramm für geschäftliche Versender wird auf der Homepage des Luftfahrt-Bundesamtes im Bereich „weitere Dokumente“ zur Verfügung gestellt.

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http://www.lba.de/DE/Luftsicherheit/Reglementierter_Beauftragter/RegB_Newsletter/Newsletter/News_27_11_2013.html?nn=2151

Luftsicherheitsschulung: Modulsystem in Kraft getreten

Im Rahmen der nationalen Umsetzung der Vorgaben der VO (EU) Nr. 185/2010 wurde mit Wirkung vom 01. November 2013 ein Modulsystem zur Durchführung von Luftsicherheitsschulungen gemäß Kapitel 11 des Anhangs der VO (EU) Nr. 185/2010 in Kraft gesetzt.

Das bisherige Zulassungsverfahren, wonach alle Schulungsinhalte vor Durchführung einer entsprechenden Luftsicherheitsschulung von der zuständigen Behörde unter Vergabe einer Zulassungsnummer zu genehmigen waren, wird durch die Einführung des Modulsystems abgelöst.

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Die für die Genehmigung individueller Schulungsprogramme zur Verfügung gestellten Musterlehrpläne sind ab sofort nicht mehr zur Erstellung von Schulungsprogrammen zu verwenden; mit Ablauf des 31. Januar 2014 verlieren sie ihre Gültigkeit.

Individuelle Zulassungen erfolgen künftig nur noch für computer- und webbasierte Schulungsprogramme.

Zuverlässigkeitsüberprüfung / Beschäftigungsbezogene Überprüfung

Was bedeutet „Einstellung“ im Sinne der EU-Verordnung Nr. 185/2010?

Unter Einstellung von Personal beim reglementierten Beauftragten ist der Zeitpunkt des erstmaligen Einsatzes des Mitarbeiters / der Mitarbeiterin im luftsicherheitsrelevanten Bereich zu verstehen.
Für welche Mitarbeiter / Mitarbeiterinnen muss eine Überprüfung der Zuverlässigkeit erfolgen?

Alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eines reglementierten Beauftragten, die ab dem 29.04.2010 eine Tätigkeit im luftsicherheitsrelevanten Bereich aufgenommen haben, benötigen eine Überprüfung der Zuverlässigkeit; für alle, die bereits vor diesem Stichtag im luftsicherheitsrelevanten Bereich gearbeitet haben ist eine Überprüfung der Zuverlässigkeit nicht notwendig.

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Die Überprüfung der Zuverlässigkeit kann durch eine:

  • § beschäftigungsbezogene Überprüfung gemäß Kapitel 11.1.4 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 185/2010
  • § behördliche Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 LuftSiG
  • § Ü2- oder Ü3- Sicherheitsüberprüfung nach § 9 oder § 10 SÜG

erfolgen.

Was gilt es bei einer beschäftigungsbezogenen Überprüfung zu beachten?

Bis 12.02.2013 genügte für eine beschäftigungsbezogene Überprüfung die Erfassung von zeitlichen Lücken im Lebenslauf. Ab 12.02.2013 (Berichtigung der deutschen Fassung der VO (EU) Nr. 185/2010) müssen darüber hinaus alle Beschäftigungsverhältnisse, Aus- und Weiterbildungen und sonstigen Tätigkeiten während der letzten fünf Jahre im Lebenslauf dargelegt und nachgewiesen werden. Das bedeutet, dass im Rahmen einer beschäftigungsbezogenen Überprüfung der Lebenslauf der betreffenden Person von dieser lückenlos erklärt werden muss.

Wie kann die zu überprüfende Person die erforderlichen Nachweise erbringen?

Die Angaben des Überprüften müssen durch das einmalige Vorlegen eines schriftlichen Nachweises (z.B. Arbeitszeugnis) bestätigt werden. Bei selbstständigen Tätigkeiten kann als Nachweis beispielsweise ein Handelsregisterauszug oder ein Gewerbeschein vorgelegt werden. Eine Aufbewahrung von Kopien dieser Nachweise ist nicht gefordert.

Was passiert, wenn in einem Lebenslauf zeitliche Lücken sind?

Lücken in Ausbildungs- und Beschäftigungszeiten von mehr als 28 Tagen sowie jedwede andere zeitliche Lücken im Lebenslauf sind aufzuzeigen und zu erklären. Bei Zweifeln an der Glaubhaftigkeit der Erklärungen ist von der einzustellenden Person ein schriftlicher Nachweis zu fordern.

Sollten ausnahmsweise (beispielsweise bei Reisen) keinerlei schriftliche Nachweise mehr vorhanden sein, sind im Personalgespräch gezielte Fragen zur Aufklärung des Sachverhaltes zu stellen und ein Vermerk über die Aussagen der Person anzufertigen und aufzubewahren.

 

Modulares Schulungssystem Luftsicherheit schon ab dem 01.11.2013

Ende Oktober 2013 hat das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) bekannt gegeben, dass wahrscheinlich schon ab dem 01.11.2013 das neue modulare Schulungssystem im Bereich Luftsicherheit in Kraft treten soll.

Nachfolgend informieren wir Sie über die wichtigsten Veränderungen:

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  • Das neue Schulungssystem wird in den meisten Fällen die Genehmigungspflicht von Schulungsprogrammen durch das LBA aufheben.
  • Kernstück ist der modulare Aufbau, der zukünftig doppelt vermittelte Inhalte an Personen mit mehreren Aufgabenbereichen vermeiden soll.
  • Auch bei der jeweiligen Dauer der einzelnen Schulungen wird es Veränderungen geben – die Details werden nach Inkrafttreten veröffentlicht.
  • Geplant ist, dass bereits absolvierte Schulungen Bestandsschutz haben.
  • Es wird wahrscheinlich eine dreimonatige Übergangsfrist geben.

Geschäftliche Versender (News)

Die „zuständigen Beauftragten“ bei geschäftlichen Versendern müssen bis zum 31.03.2014 eine 35-stündige Schulung für Sicherheitspersonal absolvieren.

Sofern Sie geschäftliche Versender anerkannt haben, achten Sie bitte darauf, dass Sie sich bis spätestens zum 31.03.2014 die Zuverlässigkeitsüberprüfung gemäß §7 LuftSiG und das Schulungszertifikat (35Std.) des zuständigen Beauftragten zukommen lassen. Wir werden Sie diesbezüglich zur Erinnerung im Februar 2014 noch einmal anschreiben.

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Auszug LBA-Homepage:

Bei einem geschäftlichen Versender ist mindestens eine Person zu benennen, die für die Anwendung der Luftsicherheitsanweisungen für geschäftliche Versender und die Kontrolle ihrer Einhaltung zuständig ist (Anlage 6-D der VO (EU) Nr. 185/2010).

Dieser sogenannte „zuständige Beauftragte“ ist – ebenso wie das Sicherheitspersonal bei den anderen „Stellen“ im Sinne der sicheren Lieferkette, das für die Sicherheit in einem Unternehmen zuständig ist – auf Grundlage der VO (EU) Nr. 185/2010 Anhang Kapitel 11.2.2 i.V.m Kapitel 11.2.5 zu schulen.

Die Rechtslage hat sich diesbezüglich nicht geändert. Die Anwendung der Verordnung wurde von der EU-Kommission zwischenzeitlich jedoch konkretisiert. Alle zuständigen Beauftragten bei geschäftlichen Versendern sind daher im Sinne der Vorschrift zu schulen.

Der Mindest-Stundenansatz für die Schulung des Sicherheitspersonals, das bei Beteiligten der sicheren Lieferkette die allgemeine Verantwortung dafür trägt, dass ein Sicherheitsprogramm und seine Durchführung den allgemeinen Vorschriften entspricht, beträgt nach derzeitiger Rechtslage 35 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten.

Die Übergangsfrist für die Durchführung der Schulungen im Sinne der VO (EU) Nr. 185/2010 von „zuständigen Beauftragten“ bei geschäftlichen Versendern wird bis zum 31. März 2014 festgelegt.

Einfuhrumsatzsteuer wegen Pflichtverletzung, dennoch Vorsteuerabzug?

Kernaussage

Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) entsteht in der Regel bei der Einfuhr von Waren aus Drittländern. Allerdings kann Einfuhrumsatzsteuer auch festgesetzt werden, sofern Pflichten im Rahmen des Zollverfahrens verletzt werden. Dies betrifft insbesondere Unternehmen der Logistikbranche, z. B. Lagerhalter.

Sachverhalt

Voraussetzung für den Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer ist, dass der Unternehmer der den Vorsteuerabzug in Anspruch nehmen möchte, im Zeitpunkt der Einfuhr die Verfügungsmacht über die eingeführten Waren hat. Lagerhalter, die Aufgaben im Rahmen der Einfuhr von Waren für Dritte übernehmen, haben zu keinem Zeitpunkt die Verfügungsmacht über die bei Ihnen gelagerte Ware. Sie sind daher bisher nicht berechtigt Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer abzuziehen, die ihnen gegenüber aufgrund von Pflichtverletzungen festgesetzt wird.

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Entscheidung

Das Finanzgericht Hamburg hat sich nun gegen die geltende Rechtslage gewandt. Nach Ansicht der Richter verstößt die entsprechende Vorschrift des Umsatzsteuergesetzes (UStG) gegen die europarechtlichen Vorgaben. Demnach kann auch ein Lagerhalter zum Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer berechtigt sein, da nicht die Verfügungsmacht über die Gegenstände hierfür Voraussetzung ist, sondern die Verbringung der Waren in den zoll- und steuerrechtlichen freien Verkehr.

Konsequenz

Gegen das Urteil ist Revision beim Bundesfinanzhof (BFH) eingelegt worden. Unternehmen, denen bisher der Vorsteuerabzug aus den genannten Gründen verwehrt wurde, können nun unter Berufung auf das anhängige Verfahren hiergegen vorgehen. Für aktuelle Fälle gibt es 2 Möglichkeiten. Zum einen kann wie bisher deklariert werden und der Abzug der Einfuhrumsatzsteuer dann im Wege des Einspruchs beantragt werden. Zum anderen kann die Einfuhrumsatzsteuer im Rahmen der Deklaration als Vorsteuer erfasst werden.

Allerdings muss dies ausdrücklich gegenüber dem Finanzamt offen gelegt werden, um den Vorwurf der Steuerhinterziehung entgegen zu wirken. Zu beachten ist hierbei, dass das Finanzgericht – entgegen dem UStG – den Abzug der Einfuhrumsatzsteuer nicht von deren Entrichtung abhängig macht. Das Gericht folgt damit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Die Einfuhrumsatzsteuer sollte daher mit Festsetzung geltend gemacht werden und nicht erst nach ihrer Entrichtung. Sollte es diesbezüglich Widerstände geben, so kann auf das entsprechende Urteil des EuGH verwiesen werden und auf den Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013, der eine entsprechende Änderung des UStG vorsieht.

Eine ausführlichere Datei steht hier zum download bereit:
Vorsteuerabzug.pdf

Neue Zugangsdaten ab 01.11.2013 (News)

Ab dem 01.11.2013 wird das jeweilige Passwort für den Zugang zum geschützten Bereich für reglementierte Beauftragte auf der Internetseite des Luftfahrt-Bundesamtes geändert.

Das bisherige Passwort besitzt ab dann keine Gültigkeit mehr.

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Die Zugangsdaten wurden bereits an die jeweiligen Hauptverwaltungssitze der zugelassenen reglementierten Beauftragten versendet.

Allgemeiner Hinweis zur Anerkennung von Transporteuren (mit Transporteurserklärung)

Als reglementierter Beauftragter beachten Sie bitte, bei jeder Anerkennung von Transporteuren, dass SIE für folgende Anforderungen und Einhaltung beim Transporteur die Verantwortung tragen:

  • alle Mitarbeiter des Transporteurs, die Ihre Luftfracht/Luftpost befördern, haben eine aktuelle Schulung des Sicherheitsbewusstseins erhalten,
  • die Integrität aller Mitarbeiter, die eingestellt werden und Zugang zur Luftfracht/Luftpost erhalten, wird anhand Lebenslauf und Ausweisdokument überprüft.
  • die Frachträume der Fahrzeuge werden versiegelt oder verschlossen
  • unmittelbar vor dem Beladen wird der Laderaum durchsucht und die Gültigkeit dieser Durchsuchung wird bis zum Abschluss des Beladens aufrechterhalten,
  • jeder Fahrer führt einen Personalausweis, Reisepass, Führerschein oder sonstiges Dokument mit Lichtbild mit sich, der/das von den nationalen Behörden anerkannt ist
  • die Fahrer legen zwischen Abholung und Zustellung keinen außerplanmäßigen Halt ein. Ist dies unvermeidlich, kontrolliert der Fahrer bei seiner Rückkehr die Sicherheit der Ladung und die Unversehrtheit von Verschlüssen und/oder Siegeln.
  • Stellt der Fahrer Anzeichen von Manipulation fest, unterrichtet er seinen Vorgesetzten und die Luftfracht/Luftpost wird nur mit entsprechender Mitteilung zugestellt,
  • die Beförderung wird nicht als Unterauftrag an Dritte vergeben, es sei denn, der Dritte verfügt auch über eine Transporteursvereinbarung mit Ihnen,
  • es werden keine sonstigen Dienstleistungen (z. B. Lagerung) als Unterauftrag an andere Parteien vergeben als an reglementierte Beauftragte

Änderungen im Bereich der beschäftigungsbezogenen Überprüfung (News)

Lücken im Lebenslauf

Wird die beschäftigungsbezogene Überprüfung durchgeführt, so müssen alle Lücken von der einzustellenden Person gegenüber dem reglementierten Beauftragten/bekannten Versender erklärt werden. Bei Zweifeln an der Glaubwürdigkeit der Erklärungen ist von der einzustellenden Person ein schriftlicher Nachweis zu fordern. Eine Ausnahme hiervon stellen Reisen dar, für die keine Nachweise (Tickets, Hotelrechnungen,…) mehr vorhanden sind. In solchen Fällen sind im Einstellungsgespräch gezielte Fragen zu der Reise zu stellen und ein Vermerk über die Aussagen der einzustellenden Person anzufertigen sowie aufzubewahren. Werden also im Rahmen der Einstellung Lücken festgestellt, muss für diesen Zeitraum nur ein schriftlicher Nachweis eingefordert werden, wenn Zweifel bestehen.

Beschäftigungsverhältnisse

Ab dem 1.Oktober 2013 muss über jedes Beschäftigungsverhältnis sowie über jede Aus- und Weiterbildung ein schriftlicher Nachweis vorliegen.

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Dies gilt ebenso im Falle einer selbstständigen Tätigkeit. Als Nachweis kann zum Beispiel ein Handelsregisterauszug oder Gewerbeschein vorgelegt werden.

Diese Regelung gilt nicht rückwirkend für bereits eingestellte und beschäftigungsbezogen überprüfte Personen.

Auslegung des Begriffs „Einstellung“

Bislang mussten Personen mit Zugang zu identifizierbarer Luftfracht die bei einem reglementierten Beauftragten beschäftigt sind, der bereits vor dem 29.04.2010 zugelassen wurde, keine Sicherheitsüberprüfung nachweisen, wenn Sie bereits vor dem 29.04.2010 eingestellt wurden.

Diese Regelung wurde im Sinne der Anforderung an die Luftsicherheit präzisiert.

Unter Einstellung ist der Zeitpunkt zu verstehen, ab dem eine Person im Sicherheitsbereich eingesetzt wird. Ist eine Person bereits vor dem 29.04.2010 im Unternehmen beschäftigt, hat aber erst nach dem 28.04.2010 Zugang zu identifizierbarer Luftfracht erhalten, hat diese Person zumindest eine beschäftigungsbezogene Überprüfung nachzuweisen. Bestand der Zugang zum Sicherheitsbereich bereits vor dem 29.04.2010 wird keine Sicherheitsüberprüfung benötigt. Dies gilt nur für Unternehmen, die bereits vor dem 29.04.2010 den Status eines reglementierten Beauftragten innehatten.

Diese Auslegung ist ab sofort zu beachten. Während einer Übergangsphase bis zum 1. Januar 2014 besteht für alle reglementierten Beauftragten die Gelegenheit, ihre Sicherheitsüberprüfung entsprechend zu aktualisieren.

Gegebenenfalls ist dazu Personal, welches nach bisheriger Regelung keine beschäftigungsbezogene Überprüfung/Zuverlässigkeitsüberprüfung benötigte, nachträglich zu überprüfen.

Alarmplan bei dokumentarisch tätigen reglementierten Beauftragten (News)

Sofern ein reglementierter Beauftragter nur dokumentarisch tätig ist, ist kein Notfallplan gemäß Kapitel 10 des LFSP erforderlich.

Neues Formular der beschäftigungsbezogenen Überprüfung

Sollten Sie die Beschäftigungsbezogene Überprüfung für die Überprüfung Ihrer Mitarbeiter ausgewählt haben, so beachten und verwenden Sie bitte zukünftig nur noch das aktuelle anliegende Formular.

LBA zu Einsatz des Sicherheitsbeauftragten

Das Luftfahrt-Bundesamt beantwortet die Frage, ob es zulässig ist, dass der Sicherheitsbeauftragte eines reglementierten Beauftragten gleichzeitig zum Sicherheitsbeauftragten eines bekannten Versenders benannt wird, wenn er mit diesem in einem Vertragsverhältnis steht, wie folgt:

Der Einsatz eines Sicherheitsbeauftragten beim reglementierten Beauftragten und gleichzeitig beim bekannten Versender, die vertraglich mit einander verbunden sind, ist nicht möglich.

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Eine sichere Lieferkette ist entsprechend den Vorgaben der EU-Verordnungen grundsätzlich nur gegeben, wenn daran mindestens ein bekannter Versender sowie ein reglementierter Beauftragter beteiligt sind. Die Aufgabe des reglementierten Beauftragten umfasst unter anderem die Prüfung, inwieweit der bekannte Versender die vorgeschriebenen Sicherheitskontrollen einhält (Vier-Augen-Prinzip).

Der Einsatz des gleichen Sicherheitsbeauftragten beim reglementierten Beauftragten und beim mit ihm verbundenen bekannten Versender führt zu einer Interessenkollision. Im Ergebnis kann ein Sicherheitsbeauftragter in dieser Konstellation seinen Aufgaben nicht ordnungsgemäß nachkommen.

Quelle: www.lba.de

AWB und Abholung der Luftfracht

Ist es möglich, dass im AWB (Air Way Bill) als Eigentümer ein Unternehmen eingetragen ist, die Luftfracht jedoch bei einem anderen Unternehmen (das als bekannter Versender zugelassen ist) abgeholt wird?

Ja, diese Fallgestaltung ist möglich, wenn ein Hersteller von Waren diese „neutral“ einem anderen Unternehmen übergibt (meistens einem Dienstleister) und einzelne Sendungen erst im Verfügungsbereich des zweiten Unternehmens als Luftfracht identifiziert werden.

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Die Verantwortlichkeiten für die Luftfrachtsendungen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 sowie deren Durchführungsverordnungen trägt in diesen Fällen grundsätzlich das zweite Unternehmen. Daher können diese Unternehmen als bekannte Versender zugelassen werden, ohne Eigentümer der Waren zu sein.

Das Luftfahrt-Bundesamt prüft im Zulassungsverfahren, inwieweit das zweite Unternehmen die dargestellten Voraussetzungen erfüllt. Insbesondere wird die ordnungsgemäße Abwicklung des Übergabeprozesses sowie die Frage der tatsächlichen Verfügungsgewalt des zweiten Unternehmens überprüft.

Damit kann in diesen Konstellationen bei Erfüllen der übrigen Voraussetzungen im AWB der Status der Luftfrachtsendung mit „SPX by KC“ festgesetzt werden.

Rezertifizierungen von Luftsicherheitskontrollkräften / LBA Schreiben

Mit einem Schreiben des LBA wurden alle reglementierten Beauftragten auf die Erfordernis der lückenlosen Dokumentation der Rezertifizierungen und Fortbildungen für eingesetzte Luftsicherheitskontrollkräfte hingewiesen.

Die Information richtet sich ausschließlich an die regB, die Luftfrachtkontrollen SELBER durchführen!

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Aktuelle Zahl der zugelassenen bekannten Versender

Mit Stand 29. April 2013 hat das LBA 1.895 behördliche Zulassungen zum bekannten Versender erteilt.

LBA Rundschreiben – vom 07.06.2013 / Revisionierung des Luftfrachtsicherheitsprogramms

Das LBA verweist mit diesem Schreiben an alle reglementierten Beauftragten, auf die neu veröffentlichte Anleitung des Luftfrachtsicherheitsprogramms.

Die vorzunehmenden Änderungen werden wir selbstverständlich für alle Kunden im Bereich der Luftsicherheit übernehmen und Ihnen in Kürze einen entsprechenden Entwurf zur Überprüfung zukommen lassen.

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Kontrolle der EU Datenbank

Lagerhalter

Lagerhalter müssen jedes anlieferndes Unternehmen überprüfen.

Sofern es sich hierbei um den bekannten Versender selbst oder um einen reglementierten Beauftragten handelt,

sind diese bei Annahme der Fracht in der EU Datenbank zu überprüfen.  

Transportunternehmen

Transportunternehmen die Luftfracht von bekannten Versendern oder von einem reglementierten Beauftragten abholen,

müssen das Unternehmen, bei dem die Luftfracht abgeholt wird, in der EU Datenbank überprüfen.

Die Überprüfung in der EU Datenbank muss auch dann durchgeführt werden, wenn der Transport oder die Lagerung im Auftrag eines anderen regb durchgeführt wird.

Dass heißt, für jeden reglementierten Beauftragten gilt, dass auch das Unternehmen geprüft werden muss, welches die Luftfracht zuletzt physisch gehandelt hat.

Am 28. April 2013 ist die Übergangsfrist für die so genannten anerkannten bekannten Versender ausgelaufen.

Bitte beachten Sie, dass alle anerkannten Versender mittels Sicherheitserklärung als unsicher zu betrachten sind, sofern sie nicht von der Behörde zugelassen worden sind!

Hilfreich ist hier eine dementsprechende Umstellung des Systems in Bezug auf die ggf. automatische Angabe des Sicherheitsstatus.

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An einem Betriebsstandort sind Doppelzulassungen (regB / BV) möglich

Datum: 11.02.2013

Ab sofort besteht die Möglichkeit, an einem Betriebsstandort sowohl die Zulassung wie bekannter Versender als auch reglementierter Beauftragter zu erhalten (Doppelzulassung).

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Hierbei ist folgendes zu beachten:

  1. Das Unternehmen muss seine Prozesse am jeweiligen Betriebsstandort zwischen bekanntem Versender und reglementiertem Beauftragten klar trennen. Dies bezüglich müssen jeweils unabhängige Sicherheitsbeauftragte im Rahmen der unterschiedlichen Prozesse genannt werden.
  2. In-Sich-Geschäfte dürfen nicht ausgeführt werden. Ein Unternehmen mit seinem Status als reglementierter Beauftragter darf nicht den Sicherheitsstatus „SPX by KC“ oder "„SPX by x-ray,…" für Luftfrachtsendungen des "eigenen" bekannten Versenders benennen.
  3. Die Luftfrachtsendungen dieses "eigenen" bekannten Versenders können im Status "sicher" nur dann an einen unternehmensfremden reglementierten Beauftragten übergeben werden.
  4. Als reglementierter Beauftragter kann dieses Unternehmen lediglich Luftfrachtsendungen von unternehmensfremden bekannten Versendern als "sicher" bearbeiten.
  5. Für die Doppelzulassung müssen a) ein Antrag auf Zulassung als bekannter Versender und b) ein Antrag auf Zulassung als reglementierter Beauftragter, einschließlich entsprechender Sicherheitsprogramme, beim LBA eingereicht werden.

Behördliche Zulassung für 1.000sten bekannten Versender

Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) hat am 30. Januar 2013 die 1.000ste behördliche Zulassung zum bekannten Versender ausgesprochen.  Seit dem neusten Stand des 31. Januar 2013 wurden insgesamt 1.014 behördliche Zulassungen erteilt. Von den derzeit noch vorliegenden 601 Anträgen sind 412 auditierfähig. Das heißt, dass in den kommenden Tagen und Wochen weitere behördliche Zulassungen ausgesprochen werden können.

Der bekannte Versender gewährleistet eigenverantwortlich, dass die identifizierbare Luftfracht/Luftpost auf seinem Betriebsgelände oder Betriebsstandort ausreichend vor unbefugtem Zugriff und Manipulationen geschützt wird.

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Somit muss die identifizierte Luftfracht des bekannten Versenders keiner erneuten Sicherheitskontrolle unterzogen werden, sondern kann an jedes Unternehmen, das den Status als reglementierten Beauftragten besitzt, sofort als „sicher“ übergeben werden.

Stand: 31.01.2013

Quantum Sniffer Applikationsbericht

FIRST CLASS SECURITY : Luftfrachtkontrolle bei First Class Zollservice

Quantum Sniffer

Quantum Sniffer

Neue behördliche Regulierungen im Bereich der Luftfrachtsicherheit führen u.a. zu einer Zunahme­ der Nachfrage nach Sprengstoff-Partikelspürgeräten. Dabei haben sich Geräte, die keine radioaktive Quelle besitzen, als besonders wirtschaftlich, robust und flexibel im Einsatz bewiesen.

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First Class Zollservice wurde im Jahr 1992 als Spediteur, spezialisiert auf Zollanmeldungen, in Raunheim bei Frank­ furt gegründet. 2007 expandierte das Unternehmen seine Dienstleistungen in die Bereiche Luftfrachtkontrolle und Luftsicherheits-Ausbildung. Um Untersuchungen noch effizienter und flexibler durchzuführen, werden seit 2011 mobile Partikel­spürgeräte vom Typ „Quantum QS­H150“ eingesetzt.

“Die Funktionalität des Quantum Sniffers ermöglicht uns eine extrem flexible und effiziente Prüfung der Luftfracht.“

Aufnehmen einer Wischprobe

Aufnehmen einer Wischprobe

“Wenn Sendungen eintreffen, so werden diese Palette für Palette abgewickelt. Die einfache und schnelle Pro­benaufnahme sowie Analyse ermöglicht uns eine höchst effiziente Bearbeitung“ erläutert die Niederlassungsleite­rin Raunheim, Frau Meike Schurig.

„Manchmal ist es die Wischprobe, manchmal aber auch die Analyse der ange­saugten Partikel, die dazu führt, dass die Lieferung durch QS-H 150 tragbares Sprengstoffspürgerät weniger Personaleinsatz und in kürzerer Zeit schnell wie­der an den Kunden geliefert werden kann.“

Ralf Kettner, LSSK bei First Class Zollservice, schätzt die Einsatzbereitschaft des QS­H150. „Der Quantum Sniffer ist sehr schnell betriebsbereit. Morgens schalte ich den Sniffer ein, starte unsere anderen Anlagen, aktiviere da­nach den Verifikationstest und schon kann es losgehen. Andere Systeme benötigen bis zu 40 Minuten, bevor sie einsatzbereit sind.“

Meike Schurig

Meike Schurig

Schnell ist wichtig für First Class – sie bearbeiten mehr als 1.000 t Fracht im Monat­, jedoch ist bei der Luftfracht Sicherheit genauso wichtig wie Geschwindigkeit. Frau Schurig erinnert sich: „Eines Tages hatten wir einen Sniffer-Alarm und riefen die Bundespolizei. Sie brachten Spür­hunde, die aber nichts finden konnten. Somit musste die Ware an den Versender zurückgeschickt werden“.

“Wie sich herausstellte, war in der original verpackten Sendung ein Trockenmittel verwendet worden, das für den minimale Luftverkehr nicht zugelassen ist, da es Be­standteile enthält, die auch bei Sprengstoffen vorkom­men können. Die Sendung wurde neu verpackt und wie­ der versandt. Das gab uns viel Vertrauen in den Quantum Sniffer. Es wurde eine verbotene Substanz detektiert, die durch den Sprengstoff-Spürhund nicht erkannt wurde. Eine manuelle Kontrolle oder eine Röntgenprüfung hät­ten ebenfalls versagt.”

Um das Portfolio zu erweitern, hatte First Class Zollser­vice seinerzeit im Rahmen der Beschaffung auch Wett­bewerbssysteme untersucht. Man hat sich dann für den Quantum Sniffer entschieden, da er sich als die kosten­günstigste Lösung erwiesen hat.

Untersuchung-einer-Wischprobe

Eine Wischprobe wird mit dem QS-H150 untersucht.

Der tragbare QS­H150 Sniffer erleichtert auch sehr die Un­tersuchung großer Gegenstände. “Ein tragbares System ist ein großer Vorteil für uns. Sendungen, die nicht durch den Tunnel des Röntgengerätes passen, müssten umständlich zu einem Tischgerät gebracht werden. Mit dem Quantum Sniffer können wir den Detektor zur Sendung bringen.”

Der QS­H150 unterliegt nicht den behördlichen Auflagen für Installation, Betrieb, Entsorgung oder Transport, wie sie für Detektoren mit radioaktiven Ionenquellen einzu­halten sind. “Wir haben festgestellt, dass uns das System eine extreme Flexibilität im Betrieb bietet, da es problem­los von einem Ort zum anderen gebracht werden kann.”

So, wie gefällt First Class Zollservice der QS­H150?
“Alles ist gut. Wir sind sehr zufrieden mit unseren Quantum Sniffern”, sagt Frau Schurig.

Für weitere Informationen zum Sniffer QS-H150 kontaktieren Sie bitte die D-TeC-System Consulting GmbH. Homepage:
http://www.d-tec-system.de