Aktuelle Meldungen Zollrecht / Import / Export

BELGIEN

Seit Januar 2019 herrscht für Belgien eine neue Vorschrift. Diese besagt, dass für den Verkauf von Elektrogeräten und Batterien an Endkunden eine Registrierungs- bzw. Meldepflicht besteht.

Diese Registrierung bzw. Meldung muss zwin­gend bei der Umweltbehörde gesche­hen. Hierzu kann mit Beitritt zur RECUPEL oder alter­na­tiv zur BEBAT Organisation abge­hol­fen wer­den.

Auch muss in die­sem Zusammenhang ein Bevollmächtigter benannt wer­den, der für die Behörde als Ansprechpartner gilt.

TÜRKEI Carnet-ATA

Im Januar wur­de in Bezug auf das Carnet-ATA ein Zusatz hin­zu­ge­fügt.

Neben der all­ge­mei­nen Warenauflistung, wel­che man dem tür­ki­schen Zoll bei Einreise über­gibt, wird jetzt auch eine elek­tro­ni­sche Auflistung benö­tigt.

Diese erfolgt mit­tels Excel-Tabelle auf einem USB-Stick oder einer Flash-Disk.

IRAN Carnet-ATA nicht mehr zuläs­sig

Seit Januar 2019 ist die Ausstellung eines Carnet-ATA bis auf wei­te­res nicht mehr zuläs­sig.

Durch das Inkrafttreten der US-Sanktionen, wur­den dem Iran die Ölexporte sowie der inter­na­tio­na­le Zahlungsverkehr mit der USA unter­sagt. Unter den neu­en Sanktionen fällt der Handel mit Edelmetallen sowie Industriesoftware. Ebenfalls betref­fen die Sanktionen den Erwerb von US-Dollar.

Es besteht den­noch die Möglichkeit eine vor­rüber­ge­hen­de Einfuhr ohne ein Carnet zu täti­gen. Dafür muss der Importeur vor­ab eine Lizenz zur vor­über­ge­hen­den Einfuhr bean­tra­gen. Allerdings muss der Importeur dazu eine Kaution beim Zoll hin­ter­le­gen.