Zuverlässigkeitsüberprüfungen bald für alle

Die Sicher­heit des Luftverkehrs wird stetig verbessert: Für die Luft­fracht wer­den soge­nan­nte “sichere Liefer­ket­ten” rechtlich geregelt. Arbeit­nehmer in sicher­heit­srel­e­van­ten Bere­ichen wer­den schär­fer über­prüft. Das Kabi­nett hat die Reform des Luft­sicher­heits­ge­set­zes auf den Weg gebracht.

Mit der Reform des Luft­sicher­heits­ge­set­zes wird das nationale Recht an die geän­derten EU-rechtlichen Bes­tim­mungen im Bere­ich der Luft­sicher­heit angepasst.

Auch die Vorschriften über die Zuver­läs­sigkeit­süber­prü­fung von Arbeit­nehmern in sicher­heit­srel­e­van­ten Bere­ichen wer­den ver­schärft.

Kün­ftig benöti­gen auch die Arbeit­nehmer, für die bis­lang eine soge­nan­nte beschäf­ti­gungs­be­zo­gene Über­prü­fung durch den Arbeit­ge­ber aus­re­ichend war, eine behördliche Zuver­läs­sigkeit­süber­prü­fung.

Quelle

Dies bet­rifft ins­beson­dere das im Fracht­bere­ich tätige Per­son­al, das damit in Zukun­ft ein­er stärk­eren Kon­trolle unter­liegt.