Incoterms

Die Internationale Handelskammer (ICC), mit Sitz in Paris, hat bereits 1936 inter­na­tio­na­le Handelsklauseln, die sog. Incoterms ver­öf­fent­licht. Der Begriff ist eine Abkürzung für “International Commercial Terms”.

Sie die­nen einer Vereinfachung und Standardisierung von grenz­über­schrei­ten­den Kaufgeschäften.

Seit 1936 wur­de die­ses Regelwerk mehr­fach über­ar­bei­tet. Es ist inzwi­schen welt­be­kannt und akzep­tiert.

Zum 01.01.2011 trat die 7. Revision, die „Incoterms® 2010, in Kraft.

Aktuell ist nun die Version 2020!

Was sind die Incoterms?

Handschlag symbolisiert Vertragsabschluss

Die neue Incoterms® Schulung

In die­ser drei­stün­di­gen Schulung füh­ren wir Sie inten­siv in die Materie Incoterms® ein und erläu­tern Ihnen den Sinn und Zweck die­ser Klauseln. Wir infor­mie­ren Sie aus­führ­lich über die Änderunge der neu­en Incoterms® 2020 im Vergleich zur vor­he­ri­gen Version 2010.

zur Seminarbeschreibung

Bei einem Kaufvertrag hat die prä­zi­se Definition der ver­trag­li­chen Pflichten von Käufer und Verkäufer gro­ße Bedeutung. Dies gilt erst recht bei grenz­über­schrei­ten­den Warenlieferungen. Häufig sind sich die Vertragspartner jedoch nicht aus­rei­chend über das im Einzelfall anwend­ba­re Recht und damit über ihre jewei­li­gen Rechte und Pflichten bewusst. Dies kann zu Missverständnissen, Streitfällen und nicht zuletzt auch zu gericht­li­chen Auseinandersetzungen füh­ren.

Sofern sich Käufer und Verkäufer auf die Anwendung von Incoterms eini­gen, kön­nen die wich­tigs­ten, ver­trag­li­chen Pflichten in fol­gen­den Punkten gere­gelt wer­den:

Aus-, Durch- und Einfuhr, den Abschluss von Transport- und Versicherungsverträgen, den Lieferort und die Vereinbarung über Lade- und Abladetätigkeiten, den Gefahr- und Kostenübergang, sowie die Benachrichtigungs- und Informationspflichten.

Zur Vermeidung von Missverständnissen, soll­te bei Verwendung der Incoterms beach­tet wer­den, dass immer aus­drück­lich der Bezug zur jeweils gel­ten­den Fassung her­ge­stellt wird (z.B. „Incoterms® 2010“). Trotz der Einbeziehung der Incoterms steht es den Vertragsparteien frei, indi­vi­du­ell ver­trag­li­che Abweichungen von den vor­ge­ge­be­nen Regelungen vor­zu­neh­men. Zudem kön­nen die Incoterms einen Kaufvertrag nicht voll­stän­dig erset­zen. Sie sind kei­ne Festlegung des Eigentumsüberganges und der Zahlungsbedingungen. Auch Fragen der Produkthaftung, der Mängelrüge oder des Gerichtsstandes blei­ben von der Vereinbarung, eine Lieferung auf Basis der Incoterms abzu­wi­ckeln, unbe­rührt. Die Incoterms bedür­fen daher immer der ein­zel­fall­be­zo­ge­nen Ergänzung durch die Vertragsparteien.

Zu den wich­tigs­ten Neuerungen der 7. Revision gehört ins­be­son­de­re, dass vier bis­lang bestehen­de Klauseln – DAF, DES, DEQ und DDU – weg­fal­len und durch zwei neue – DAT („Delivered at ter­mi­nal“) und DAP („Delivered at place“) – ersetzt wer­den. Dadurch redu­ziert sich die Anzahl der zur Wahl ste­hen­den Klauseln auf nur noch elf. Eingeteilt wer­den die­se Klauseln nun­mehr in sie­ben Klauseln, die für alle Transportarten offen sind – zu Land, Luft und Wasser – und vier die nur für Binnen- und Schiffstransporte geeig­net sind.

Die Incoterms las­sen sich in Einpunkt- und Zweipunktklauseln, sowie in Verkehrsmittel-spe­zi­fi­sche Klauseln unter­tei­len.

Einpunktklauseln:

Kosten- und Gefahrenübergang am sel­ben Ort

Zweipunktklauseln:

Kosten- und Gefahrenübergang an unter­schied­li­chen Orten.

Hier die ein­zel­nen Incoterms in der Übersicht:

  • EXW Ex Works / Ab Werk

Nach die­ser Klausel erfüllt der Verkäufer sei­ne Lieferverpflichtung bereits dann, wenn er die Ware dem Käufer zur ver­ein­bar­ten Zeit an einem benann­ten Ort (z.B. ab Werk, Fabrik, Lager etc.) zur Abholung bereit­stellt. Diese Klausel stellt für den Verkäufer somit die güns­tigs­te dar. Hier gehen die Kosten und Gefahren des Transports schon ab Werk auf den Käufer über (Einpunktklausel). Trotz der gerin­gen Aufgaben, die der Verkäufer bei die­ser Klausel erfül­len muss, ist er den­noch ver­pflich­tet sei­ne Daten zur Ausfuhrabfertigung zur Verfügung zu stel­len. Ansonsten hat er kei­ne Möglichkeit, dem Finanzamt nach­zu­wei­sen, dass die Lieferung die EU ver­las­sen hat.

  • FCA Free Carrier / Frei Frachtführer

Nach die­ser Klausel ist der Verkäufer ver­pflich­tet, die Ware auf eige­ne Rechnung und eige­nes Risiko bis zu einem ver­ein­bar­ten Ort im Inland lie­fern zu las­sen und sie dort dem ers­ten Frachtführer zu über­ge­ben. Zudem hat er ggf. die Ausfuhrgenehmigung und/oder ande­re behörd­li­che Genehmigungen zu beschaf­fen und alle Zollformalitäten zu erle­di­gen. Die Kosten und Gefahren gehen hier beim ers­ten Frachtführer vom Verkäufer an den Käufer über  (Einpunktklausel).

  • CPT Carriage Paid To / Frachtfrei

Nach die­ser Klausel ist der Verkäufer ver­pflich­tet, die Ware dem Frachtführer oder einer Anderen, vom Verkäufer benann­ten Person an einen ver­ein­bar­ten Ort zu lie­fern. Ein Beförderungsvertrag muss vom Verkäufer bis zum ver­trag­lich ver­ein­bar­ten Bestimmungsort abge­schlos­sen wer­den. Zudem hat er ggf. die Ausfuhrgenehmigung und/oder ande­re behörd­li­che Genehmigungen zu beschaf­fen und alle Zollformalitäten zu erle­di­gen. Der Gefahrenübergang für den Käufer fin­det bei Übergabe an den ers­ten Frachtführer statt. Die Kosten wer­den bis zum ver­ein­bar­ten Lieferort vom Verkäufer über­nom­men (Zweipunktklausel).

  • CIP Carriage And Insurance Paid To / Frachtfrei Versichert

Diese Klausel ent­spricht der Klausel CPT. Zusätzlich hat der Verkäufer die Pflicht, eine Transportversicherung für die Beförderung von der Übergabe an den ers­ten Frachtführer bis zum Bestimmungsort abzu­schlie­ßen und deren Kosten zu tra­gen (Zweipunktklausel).

  • DAT Delivered At Terminal / Geliefert Terminal

Nach die­ser Klausel ist der Verkäufer zur Lieferung der Ware an ein bestimm­tes Terminal im Bestimmungsland ver­pflich­tet. Seine Lieferpflicht hat er erfüllt, sobald die Ware an dem benann­ten Terminal von dem ankom­men­den Beförderungsmittel ent­la­den und dem Käufer zur Abholung zur Verfügung gestellt wur­de. Der Begriff Terminal im Sinne die­ser Vorschrift ist weit zu fas­sen, hier­bei kann es sich um einen Hafenkai, eine Lagerhalle, ein Containerdepot oder ein Straßen-, Schienen- oder Luftfrachtterminal han­deln. Der Kosten- und Gefahrenübergang liegt bei benann­tem Terminal (Einpunktklausel).

  • DAP Delivered At Place / Geliefert Benannter Ort

Nach die­ser Klausel ist der Verkäufer ver­pflich­tet,  die Ware dem Käufer an einem ver­ein­bar­ten Ort und zu einer bestimm­ten Zeit auf dem ankom­men­den Beförderungsmittel ent­la­de­be­reit, d.h. unent­la­den, zur Verfügung zu stel­len. Anders als im Falle der Klausel DAT hat der Verkäufer sei­ne Lieferpflicht somit nicht erst dann erfüllt, wenn er die Ware selbst ent­la­den hat, son­dern er muss die Ware noch zum benann­ten Ort lie­fern. Der Kosten- und Gefahrenübergang liegt somit bei dem benann­tem Bestimmungsort im Bestimmungsland (Einpunktklausel).

  • DDP Delivered Duty Paid / Geliefert Verzollt

Diese Klausel ent­spricht grund­sätz­lich der Klausel DAP nur, dass die Ware zusätz­lich noch zoll­recht­lich abge­fer­tigt wer­den muss. Somit ist der Verkäufer ver­pflich­tet, die zur Einfuhr bereits frei­ge­mach­te Ware dem Käufer auf dem ankom­men­den Beförderungsmittel ent­la­de­be­reit am ver­ein­bar­ten Ort im Bestimmungsland zur Verfügung zu stel­len. Der Kosten- und Gefahrenübergang liegt eben­falls beim ver­ein­bar­ten Ort im Bestimmungsland (Einpunktklausel). Hier ist bei der Einfuhr in die EU zu beach­ten, dass der Einführer bei die­sem Incoterm nicht vor­steu­er­ab­zugs­be­rech­tigt ist.

  • FAS Free Alongside Ship / Frei Längsseite Schiff

Nach die­ser Klausel ist der Verkäufer ver­pflich­tet, die Ware auf eige­ne Rechnung bis zur Längsseite des Transportschiffes im ver­ein­bar­ten Verschiffungshafen zu beför­dern. Dementsprechend hat er ggf. auch die Ausfuhrgenehmigung und/oder ande­re behörd­li­che Genehmigungen zu beschaf­fen und alle Zollformalitäten zu erle­di­gen. Der Kosten- und Gefahrenübergang liegt bei der Verladung auf das Transportschiff (Einpunktklausel).

  • FOB Free on Board / Frei an Bord

Nach die­ser Klausel ist der Verkäufer ver­pflich­tet, die Ware an Bord des vom Käufer benann­ten Schiffes im benann­ten Verschiffungshafen zu lie­fern. Zudem hat er ggf. die Ausfuhrgenehmigung und/oder ande­re behörd­li­che Genehmigungen zu beschaf­fen und alle Zollformalitäten zu erle­di­gen. Der Verkäufer ist jedoch nicht zur Erledigung der Einfuhrformalitäten sowie zur Zahlung der Einfuhrabgaben im Bestimmungsland ver­pflich­tet. Der Kosten- und Gefahrenübergang ist bei der Verladung im benann­ten Verschiffungshafen auf dem Schiff (Einpunktklausel).

  • CFR Cost and Freight / Kosten und Fracht

Nach die­ser Klausel ist der Verkäufer ver­pflich­tet, die Ware auf eige­ne Rechnung bis zu einem ver­ein­bar­ten Lieferort zu lie­fern und dar­über hin­aus einen Vertrag über die Beförderung der Ware bis zum Bestimmungshafen abzu­schlie­ßen. Zudem hat er ggf. die Ausfuhrgenehmigung und/oder ande­re behörd­li­che Genehmigungen zu beschaf­fen und alle Zollformalitäten zu erle­di­gen. Der Kostenübergang ist der Zielhafen im Bestimmungsland und der Gefahrenübergang am Verschiffungshafen (Zweipunktklausel).

  • CIF Cost, Insurance and Freight / Kosten, Versicherung, Fracht

Diese Klausel ent­spricht CFR. Zusätzlich hat der Verkäufer auf eige­ne Rechnung eine

Transportversicherung abzu­schlie­ßen (Zweipunktklausel sie­he CFR).

Die Incoterms wer­den dem­nächst durch neue Incoterms ergänzt/ersetzt. Hier kom­men eini­ge Änderungen auf uns zu. Zurzeit ste­hen jedoch noch kei­ne Informationen dar­über zur Verfügung. Fest steht aller­dings, dass die­se nur noch von zuge­las­se­nen Unternehmen geschult wer­den dür­fen. Die alten Incoterms wei­ter­hin, daher soll­ten Sie dar­auf ach­ten, dass Sie die betref­fen­den Incoterms bei der Vereinbarung schon mit ange­ben (ob 1936, 1953, 1967, 1976, 1980, 1990, 2000 oder 2010). Das schafft Klarheit über die Rechte und Pflichten der Vertragspartner.