Datenschutz- und Sicherheit Datenschutz- und Sicherheit sind für alle Betriebe und Unternehmen von rasant steigender Bedeutung. Die behördlichen Anforderungen sind klar geregelt. Der Gesetzgeber gibt vor, dass nicht nur Führungskräfte der jeweiligen Niederlassungen bzw. Abteilungen, sondern alle Mitarbeiter, welche Umgang mit personenbezogenen Daten pflegen (und das sind heutzutage fast alle), regelmäßig anhand der aktuellen Gesetzeslage geschult werden. Die Mitarbeiterschulungen sind zu dokumentieren. Bei Verstößen gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung werden Bußgelder jetzt lesen...

Incoterm DDP Einfuhr mit Lieferbedingung Incoterm DDP (Delivered Duty Paid) bedeutet, dass der Verkäufer für die Zoll- und die Einfuhrumsatzsteuer im Bestimmungsland verantwortlich ist. Und wieder tritt das Problem auf, das der Verkäufer im Normalfall nicht EU ansässig ist, was er aber sein müsste um Zollanmelder zu sein und dadurch auch nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. In der Regel wird es so gehandhabt, dass der Spediteur des Verkäufers die jetzt lesen...

Incoterm EXW Pflicht zur Ausfuhrabfertigung? Im Zusammenhang mit internationalen Lieferungen entbindet bei der Incoterm EXW (Ex- Works) den Verkäufer von nahezu allen Pflichten. In der Verantwortung des Käufers liegen die Auswahl des Frachtführers, die Verladung sowie die Ausfuhrzollabfertigung. Es ist dem Käufer jedoch nicht gestattet hier eine Zollanmeldung abzugeben, da der Käufer in der Regel nicht der EU ansässig ist. Artikel 1 Nr. 19 Buchstabe c) DA bestimmt denjenigen jetzt lesen...

Abwesenheit des Sicherheitsbeauftragten Der Sicherheitsbeauftragte hat die Pflicht für die Überwachung und Einhaltung der Sicherheitskontrollen zu sorgen. Es ist zwingend notwendig, dass ein Sicherheitsbeauftragter oder gegebenenfalls ein geeigneter Vertreter zeitnah zur Verfügung steht, bzw. vor Ort ist. Dies ist verpflichtend, da die Sicherheitsbeauftragten mit den entsprechenden Kompetenzen und Weisungsbefugnissen ausgestattet sind und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des reglementierten Beauftragten oder bekannten Versenders bei Fragen zur Luftsicherheit zur Seite stehen jetzt lesen...

Carnet ATA jetzt auch für Brasilien Brasilien ist als der 51. Unterzeichnerstaat außerhalb der Europäischen Union mit Wirkung vom 28.06.2016 dem Carnet ATA-Verfahren beigetreten. Demnach kann für die vorübergehende Verwendung von Waren in Brasilien nunmehr ein Carnet genutzt werden. Dies vereinfacht den Ablauf temporärer Ausfuhren nach Brasilien erheblich, da durch die Nutzung des Carnets nicht nur mindestens 4 Zollanmeldungen durch das Carnet ersetzt werden, sondern insbesondere die beim brasilianischen jetzt lesen...

Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren Atlas veröffentlichtDie Verfahrensanweisungen (Stand Januar) wurden wegen der Einführung des Unionszollkodex (UZK) neu aufgelegt. Dabei wurden die Rechtsgrundlagen aktualisiert, Begrifflichkeiten angepasst sowie Regelungen überarbeitet.Neuerungen und Ergänzungen wurden in folgenden Bereichen der Verfahrensanweisung vorgenommen:Erfassung des WarenverkehrsZollbehandlungErgänzende Zollanmeldung / Auszug aus dem Verzeichnis der Lagerbestände (Zugänge):VersandverfahrenAusfuhrverfahrenLokale Auswertungen auf AnforderungDie Änderungen im Detail können in der ATLAS-Info 2750/16 nachgelesen werden.

Zuverlässigkeitsüberprüfungen bald für alle Die Sicherheit des Luftverkehrs wird stetig verbessert: Für die Luftfracht werden sogenannte "sichere Lieferketten" rechtlich geregelt. Arbeitnehmer in sicherheitsrelevanten Bereichen werden schärfer überprüft. Das Kabinett hat die Reform des Luftsicherheitsgesetzes auf den Weg gebracht. Mit der Reform des Luftsicherheitsgesetzes wird das nationale Recht an die geänderten EU-rechtlichen Bestimmungen im Bereich der Luftsicherheit angepasst. Auch die Vorschriften über die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Arbeitnehmern in sicherheitsrelevanten Bereichen werden jetzt lesen...

Sicherheitsstatus SPX by RA Waren eines bekannten Versenders, die bei einem regB lagern, dürfen nicht mit dem Status "SPX by KC" abgefertigt werden, sofern der Beförderungsweg der Ware eines bekannten Versenders erst beim regB entschieden wird (neutrale Einlagerung beim regB). In diesen Fällen wäre der Status "SPX by RA" zu verwenden. Grundsätzlich ist die Anwendung unter folgenden Voraussetzungen möglich: Die Einlagerung erfolgt neutral, unter der alleinigen Verantwortung des reglementierten jetzt lesen...

Erleichterung beim Zoll zwischen EU und China Im Mai 2014 wurde in Peking das Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung der zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) mit der EU und China unterzeichnet. Da in Zukunft die Verfahren vereinfacht werden und Kontrollen zügiger vonstattengehen, hat die Pressemitteilung der EU Kommission dargestellt, dass die Vorteile zu Abkommens Unterzeichnung für zertifizierte Wirtschaftsbeteiligte in der Senkung der Kosten liegen werden. Bei Ein- und Ausfuhr und Anerkennung als jetzt lesen...

Wie sind Fahrer beim Transporteur zu schulen? Aktuell: Obwohl dieser Beitrag aus dem Mai 2014 stammt, hat er durch die Einführung der Zulassungspflicht für Transporteure im Jahr 2017 neue Aktualität erlangt. Hier finden Sie eine Übersicht verschiedener Fachartikel und Formulare zur Zulassung der Transporteure. Hier die ursprüngliche Nachricht zur Schulung der Fahrer, die als sicher deklarierte Luftfracht befördern: Grundsätzlich sind Fahrer gem. Kapitel 11.2.7 des Anhangs der Verordnung (EU) jetzt lesen...

Vorerfassung des Sicherheitsstatus im AWB vor Frachtannahme (SPX by KC) das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) hat in seiner Kontrollpraxis zuletzt vermehrt darauf hingewiesen, dass Spediteure/Reglementierte Beauftragte (RegB) erst dann den Luftfrachtbrief (AWB) erstellen dürfen, wenn von deren Lagerhaltern ein schriftlicher Wareneingangsschein mit Sicherheitsstatus vorliegt. Danach wäre eine Vorerfassung des Sicherheitsstatus in den Begleitdokumenten auch bei Sendungen, die von bekannten Versendern (bV) stammen, nicht zulässig gewesen. Diese Auslegung des LBA hat in jetzt lesen...

Neue Personalkategorien für Luftsicherheitsschulungen Mit in Kraft treten der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1116/2013 zur Änderung der VO (EU) Nr. 185/2010 ergeben sich drei Personalkategorien. Diese müssen jeweils über eine eigene Schulung im Bereich Luftsicherheit verfügen: § Sicherheitsbeauftragte (Schulung gemäß Kapitel 11.2.5) § Personal mit Zugang zu identifizierbarer Luftfracht (Schulung gemäß Kapitel 11.2.7) § Personal, das Sicherheitskontrollen durchführt (Schulung gemäß Kapitel 11.2.3.9) Es führen insbesondere folgende Personen Sicherheitskontrollen durch: § jetzt lesen...

Luftsicherheitsschulung: Modulsystem in Kraft getreten Im Rahmen der nationalen Umsetzung der Vorgaben der VO (EU) Nr. 185/2010 wurde mit Wirkung vom 01. November 2013 ein Modulsystem zur Durchführung von Luftsicherheitsschulungen gemäß Kapitel 11 des Anhangs der VO (EU) Nr. 185/2010 in Kraft gesetzt. Das bisherige Zulassungsverfahren, wonach alle Schulungsinhalte vor Durchführung einer entsprechenden Luftsicherheitsschulung von der zuständigen Behörde unter Vergabe einer Zulassungsnummer zu genehmigen waren, wird durch die jetzt lesen...

Modulares Schulungssystem Luftsicherheit schon ab dem 01.11.2013 Ende Oktober 2013 hat das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) bekannt gegeben, dass wahrscheinlich schon ab dem 01.11.2013 das neue modulare Schulungssystem im Bereich Luftsicherheit in Kraft treten soll. Nachfolgend informieren wir Sie über die wichtigsten Veränderungen: Das neue Schulungssystem wird in den meisten Fällen die Genehmigungspflicht von Schulungsprogrammen durch das LBA aufheben. Kernstück ist der modulare Aufbau, der zukünftig doppelt vermittelte Inhalte an Personen jetzt lesen...

Einfuhrumsatzsteuer wegen Pflichtverletzung, dennoch Vorsteuerabzug? Kernaussage Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) entsteht in der Regel bei der Einfuhr von Waren aus Drittländern. Allerdings kann Einfuhrumsatzsteuer auch festgesetzt werden, sofern Pflichten im Rahmen des Zollverfahrens verletzt werden. Dies betrifft insbesondere Unternehmen der Logistikbranche, z. B. Lagerhalter. Sachverhalt Voraussetzung für den Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer ist, dass der Unternehmer der den Vorsteuerabzug in Anspruch nehmen möchte, im Zeitpunkt der Einfuhr die Verfügungsmacht über jetzt lesen...

Änderungen im Bereich der beschäftigungsbezogenen Überprüfung (News) Lücken im Lebenslauf Wird die beschäftigungsbezogene Überprüfung durchgeführt, so müssen alle Lücken von der einzustellenden Person gegenüber dem reglementierten Beauftragten/bekannten Versender erklärt werden. Bei Zweifeln an der Glaubwürdigkeit der Erklärungen ist von der einzustellenden Person ein schriftlicher Nachweis zu fordern. Eine Ausnahme hiervon stellen Reisen dar, für die keine Nachweise (Tickets, Hotelrechnungen,...) mehr vorhanden sind. In solchen Fällen sind im Einstellungsgespräch gezielte jetzt lesen...

Neues Formular der beschäftigungsbezogenen Überprüfung Sollten Sie die Beschäftigungsbezogene Überprüfung für die Überprüfung Ihrer Mitarbeiter ausgewählt haben, so beachten und verwenden Sie bitte zukünftig nur noch das aktuelle anliegende Formular.

AWB und Abholung der Luftfracht Ist es möglich, dass im AWB (Air Way Bill) als Eigentümer ein Unternehmen eingetragen ist, die Luftfracht jedoch bei einem anderen Unternehmen (das als bekannter Versender zugelassen ist) abgeholt wird? Ja, diese Fallgestaltung ist möglich, wenn ein Hersteller von Waren diese „neutral“ einem anderen Unternehmen übergibt (meistens einem Dienstleister) und einzelne Sendungen erst im Verfügungsbereich des zweiten Unternehmens als Luftfracht identifiziert werden. Die Verantwortlichkeiten jetzt lesen...

Aktuelle Zahl der zugelassenen bekannten Versender Mit Stand 29. April 2013 hat das LBA 1.895 behördliche Zulassungen zum bekannten Versender erteilt.

Am 28. April 2013 ist die Übergangsfrist für die so genannten anerkannten bekannten Versender ausgelaufen. Bitte beachten Sie, dass alle anerkannten Versender mittels Sicherheitserklärung als unsicher zu betrachten sind, sofern sie nicht von der Behörde zugelassen worden sind! Hilfreich ist hier eine dementsprechende Umstellung des Systems in Bezug auf die ggf. automatische Angabe des Sicherheitsstatus.

Behördliche Zulassung für 1.000sten bekannten Versender Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) hat am 30. Januar 2013 die 1.000ste behördliche Zulassung zum bekannten Versender ausgesprochen. Seit dem neusten Stand des 31. Januar 2013 wurden insgesamt 1.014 behördliche Zulassungen erteilt. Von den derzeit noch vorliegenden 601 Anträgen sind 412 auditierfähig. Das heißt, dass in den kommenden Tagen und Wochen weitere behördliche Zulassungen ausgesprochen werden können. Der bekannte Versender gewährleistet eigenverantwortlich, dass die identifizierbare jetzt lesen...